Für Frieden, Freiheit und soziale Gerechtigkeit! – Wahlempfehlung der Sozialen Liste Zukunft (SLZ) für die Wahlwiederholungen in Berlin

Am 12. Februar 2023 muss die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus wiederholt werden. Auch die Berliner Bezirksparlamente müssen dann neu gewählt werden. Möglicherweise muss in vielen Wahlbezirken Berlins, auch die Bundestagswahl von 2021 wiederholt werden.

Wir, die Soziale Liste Zukunft, sind ein Bündnis von Kräften in Deutschland, die für eine soziale Zukunft einstehen, in der der Mensch an erster Stelle steht. Entstanden ist dieses Bündnis in der Zeit der letzten Krise, die mit Corona begründet wurde, bestehend aus Linken, Kommunisten, Sozialisten, Linksliberalen und Christen.

Die Wähler in Berlin haben es in der Hand, ob es so wie bisher bleiben soll, oder ob es endlich Zeit für politische Veränderung ist. Es ist höchste Zeit für eine neue Politik, sind wir überzeugt, eine Politik die sich für den Frieden, die Freiheit und endlich auch wieder für soziale Gerechtigkeit einsetzt!

Deshalb empfehlen wir unseren Mitgliedern, Sympathisantinnen und Sympathisanten, sowie allen, die die in unserem Aufruf dargelegten Ziele teilen: beteiligt euch an der Wahl, aber bitte wählt diesmal nicht das vermeintlich kleinere Übel, sondern wählt Parteien, die wirklich für Veränderung einstehen!

Wir empfehlen die Wahl der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) oder der Partei die Basis.

Die DKP vertritt in Sachen Coronamaßnahmen zwar nicht die Meinung der SLZ, aber sie hat sich stets gegen eine Impfpflicht ausgesprochen und sie hat sich zu keinem Zeitpunkt an der Hetze gegen sogenannte Ungeimpfte beteiligt. Ansonsten steht die DKP für eine soziale Politik und sie setzt sich für den Frieden und ein Ende der Sanktionspolitik gegen Russland ein.

Die Partei die Basis tritt für ein Ende aller Coronamaßnahmen ein, sie spricht sich klar gegen jegliche Form einer Impfpflicht aus und kämpft für ein selbstbestimmtes Leben und mehr Basisdemokratie. Allerdings sieht die SLZ vor allem in der Wirtschafts- und Sozialpolitik, nur sehr wenige Übereinstimmungen mit dem Programm der Partei die Basis.

Im Grunde bräuchte es eine DKP, die die Menschen- und Bürgerrechte ernst nimmt und so vehement auf der Straße verteidigt wie die Basis. Solange es diese nicht gibt oder die in Rede stehenden Parteien ihr Bürgerrechts- oder Sozialprofil ändern, bleibt nur die Wahl zwischen einem Fokus auf bürgerliche Rechte und sozialerer Politik. Beide Aspekte gehen am Ende miteinander einher und verstärken sich gegenseitig. Bitte helft mit eurer Stimme mit die Politik dieses Landes in einer andere, sozialere, friedlichere und menschlichere Richtung zu drehen.

Berliner und Berlinerinnen, geht zur Wahl und wählt die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) oder die Basisdemokratische Partei Deutschland (die Basis)

Soziale Liste Zukunft

Die Wahlempfehlung als PDF zum ausdrucken: Wahlempfehlung der Sozialen Liste Zukunft für die Wahlen in Berlin

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